Erklärung des Außenministeriums der Islamischen Republik Iran

Erklärung des Außenministeriums der Islamischen Republik Iran

anlässlich des Jahrestages des Märtyrertodes

von General Ghasem Soleimani

Vor dem zweiten Jahrestag des Märtyrertodes von General Ghasem Soleimani, dem tapferen islamischen Oberbefehlshaber, gedenkt das Außenministerium der Islamischen Republik Iran dieses Märtyrers, der in seinem segensreichen Leben Iran, dem Islam, dem Frieden und der Sicherheit aufrichtig gedient hat.

Der Märtyrer General Soleimani hat bei der Umsetzung der grundsätzlichen Poltik der Islamischen Republik Iran stets zum Frieden und zur Stabilität auf regionaler und internationaler Ebene beigetragen und sich sehr um die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der wachsenden Zahl terroristischer Gruppen in der Region bemüht.

Darum wurde ihm zu Recht und voller Stolz der Beiname „Held der Terrorismusbekämpfung und General des Friedens“ verliehen. Trotz dieser Rolle und Position hat die der US-Regierung Doppelmoral bewiesen und mit falschen Behauptungen, unter anderem mit der Behauptung, den Terrorismus zu bekämpfen, ein völkerrechtswidriges Verbrechen begangen, indem sie einen Terroranschlag auf den General und Märtyrer Soleimani, einen der hochrangigsten Verantwortlichen der Islamischen Republik Iran, geplant und auf dem Territorium seines Gastlandes Irak durchgeführt hat.

Diese Tat der damaligen Verantwortlichen der USA - ein offener Terroranschlag auf den internationalen Helden der Terrorismusbekämpfung ist selbst ein Zeichen für die Unterstützung von Terrorgruppen, wodurch die Lügen derjenigen, die behaupten, den Terrorismus zu bekämpfen, offenkundig geworden sind.

Der Märtyrertod von General Soleimani, von Abu Mahdi Almohandes und seinen großen Mitstreitern hat nicht nur das Potenzial der Achse des Widerstands geschwächt, sondern auch einerseits im Innern Irans die nationale Einheit und andererseits die Strategie und den Diskurs des Widerstands gefördert.

Als Reaktion auf den Terroranschlag haben der sofortige, wirkungsvolle Gegenangriff der Streitkräfte der Islamischen Republik Iran auf die auf dem Stützpunkt „Ein-ol-Asad“ im Irak stationierten amerikanischen Militärs und die spirituellen Auswirkungun des bei diesem Anschlag vergossenen Blutes der iranischen und irakischen Märtyrer die Lage geändert und dazu geführt, dass die Strategie der USA in der Region zu scheitern begann. Die Flucht der USA aus Afghanistan, der Beginn des Rückzugsprozesses aus dem Irak und die Änderung der Strategie der Präsenz amerikanischer Militärs in der geopolitischen Region des Persischen Golfs sind nur ein kleiner Teil der Auswirkungen und Konsequenzen davon.

Zweifellos ist die verbrecherische amerikanische Tat, General Soleimani zum Märtyrer zu machen, ein Terroranschlag, der organisiert von der damaligen US-Regierung geplant und ausgeführt wurde und das Weiße Haus trägt auch jetzt noch die Verantwortung dafür.

Aufgrund der internationalen Gesetze ist die amerikanische Regierung „definitiv international verantwortlich“ dafür. In diesem Rahmen sind alle Täter, Befehlshaber, Berater und Drahtzieher dieses verbrecherischen Terroranschlags verantwortlich. Darum hat das Außenministerium in Zusammenarbeit mit anderen Stellen und der Justizbehörde der Islamischen Republik Iran von Anfang an nach dem Rechtsprinzip „Kampf gegen Straffreiheit von Verbrechern“ sämtliche Maßnahmen zur gerechten Bestrafung dieser Personen begonnen und wird diese fortsetzen, bis es zu einem endgültigen Ergebnis gelangt.

Das Außenministerium hat zahlreiche Maßnahmen mit dem Ziel der Verfolgung der Angelegenheit auf interner, bilateraler, regionaler und internationaler Ebene getroffen, von denen dem iranischen Volk je nach Möglichkeit, berichtet worden ist. Dieser Weg der Verfolgung wird ausgiebig und mit aller Kraft weiter verfolgt werden.

Diese Maßnahmen weisen politische, juristische, internationale Dimensionen auf und erfolgen auch mit Mitteln der "Public Diplomacy". In diesem Zusammenhang wurden international besondere Bemühungen angestellt, um zu verhindern, dass die Wahrheit von den USA verfälscht wird und die amerikanische Regierung diese Verfälschung missbraucht. Zu den erzielten Erfolgen gehörte unter anderem die moralische, politische und juristische Verurteilung der US-Regierung wegen der Verübung dieses Verbrechens auf internationaler Ebene.

Bei der Verfolgung dieser Tat muss auch auf die kontinuierliche Aktivität des gemeinsamen juristischen Komitees zwischen der Islamischen Republik Iran und der Republik Irak verwiesen werden. 

Die Islamische Republik Iran hat stets wirkungsvolle, aktive Schritte für Frieden und Stabilität in der Region unternommen. Nun ist angesichts der Ansätze der 13. Regierung, die den Nachbarländern der Islamischen Republik Iran die Hand reicht, um mit ihnen umfassend und dauerhaft zusammenzuarbeiten, eine noch bessere Grundlage für den Ausbau und die Festigung der Beziehungen zwischen den Ländern der Region geschaffen worden.

Die Regierung und das Volk von Iran stehen an der Seite der Regierungen und Völker der Region, haben sich stets für die Bewahrung der Einheit und territorialen Integrität, für die dauerhafte Stabilität und Sicherheit und die Entwicklung der Länder der Region und der islamischen Welt eingesetzt und wird sich auch weiter dafür einsetzen.

Abschließend erweisen wir zusammen mit allen Iranerinnen und Iranern in unserem Heimatland und überall auf der Welt der erhabenen Seele Ghasem Soleimanis, des Generals des Friedens und der Sicherheit, die Ehre.